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Bundesminister PRÖLL: "Raab Task-Force hat erfolgreich Lösungen erarbeitet"

Umfassendes Maßnahmenpaket für das Raab/Lafnitz Gewässersystem führt zur Beilegung des Konflikts mit Ungarn.

„Wir haben mit Ungarn klare Vereinbarungen getroffen und ein umfassendes Aktionsprogramm erarbeitet. Gemeinsam mit den betroffenen Betrieben und den Ländern haben wir eine Lösung gefunden, jetzt geht es um die Umsetzung. Darüber hinaus nehmen wir mit sieben Millionen Euro viel Geld in die Hand, um die Raab zu ökologisieren und renaturieren,“ so Umweltminister Josef Pröll zur Lösung offener Fragen betreffend Schaumbildung und Wasserqualität in der Raab in der Österreichisch-Ungarischen Grenzregion durch die Raab Task-Force.

Das Auftreten von Schaum führte in den vergangenen Jahren zu einem Konflikt zwischen Österreich und Ungarn, der bis auf höchste politische Ebenen behandelt wurde. Die vom ungarischen Umweltminister Gabor Fódor und vom österreichischen Umweltminister Josef Pröll eingerichtete bilaterale Task-Force für die Raab nahm ihre Tätigkeit im Mai 2007 auf. Das Ziel der Raab Task-Force war es, technische und rechtliche Lösungen betreffend Schaumbildung und Wasserqualität im Raab/Lafnitz System zu erarbeiten.

Dem Aktionsprogramm zufolge werden inhaltlich und terminmäßig festgelegte Maßnahmen zur weitergehenden Abwasserreinigung bei den Lederfabriken und zur Reduktion der Abwassereinleitung aus der Geothermie Fürstenfeld in die Oberflächengewässer vorgenommen. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Ökologisierung der Raab gesetzt und rechtliche Anpassungen wurden vorgenommen.

Die Landesregierungen des Burgenlandes und der Steiermark haben wesentliche Beiträge zur Problemlösung geliefert. Weiters zeigten die Lederfabriken Boxmark und Wollsdorf sowie der Betreiber der Geothermie Fürstenfeld eine hohe Kooperationsbereitschaft. Die Raab Task-Force hat somit Ergebnisse erzielt und eine konkrete Vorgangsweise vereinbart, die nun umgesetzt werden soll. Neben den zukünftigen technischen Maßnahmen zur Abwasserreinigung hat die Fa. Boxmark bereits effiziente Vermeidungsstrategien beim Chemikalieneinsatz eingeleitet.

Auf Grund der positiven Reaktion Ungarns insbesondere auf die vorgestellten Pläne der Fa. Boxmark kann der Konflikt als beigelegt angesehen werden.

Die Raab Task-Force hat die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt und konnte daher mit 30. September aufgelöst werden. Die österreichische und die ungarische Seite bekennen sich zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms. Diese wurde der Österreichisch – Ungarischen Gewässerkommission übertragen.

Für Umweltminister Pröll haben die Ergebnisse der Task-Force seinen Erwartungen entsprochen. Gemeinsame Anstrengungen machen die Lösung auch sehr komplexer Probleme möglich. Die erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll weiter fortgesetzt und intensiviert werden.

Veröffentlicht am 08.09.2014, Wasserwirtschaft (Sektion I)