Überblick Förderung Gewässerökologie

Anfang 2017 wurde mit einer Novelle zum Umweltförderungsgesetz die Förderungsmöglichkeit von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer verlängert.

Um die zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie notwendigen ökologischen Maßnahmen an den österreichischen Fließgewässern rechtzeitig, zielorientiert und unter der Prämisse des effizienten Einsatzes der verfügbaren Förderungsmittel umzusetzen, stehen auf Bundesseite Förderungsmittel im Umfang von 140 Mio. Euro zur Verfügung.

Die näheren Rahmenbedingungen für die Vergabe der Förderung Gewässerökologie wurden in zwei Förderungsrichtlinien konkretisiert, einerseits für kommunale Förderungswerber (Gemeinden, Verbände) und andererseits für WettbewerbsteilnehmerInnen (E-Wirtschaft, sonstige Betriebe). In den mit 1. Juni 2017 und im Jahr 2018 an die Datenschutzgrundverordnung angepassten Förderungsrichtlinien wurden insbesondere die Vorgaben des EU Wettbewerbsrechts berücksichtigt. Die Abwicklung der Förderung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen dem BMNT, vertreten durch die Abwicklungsstelle Kommunalkredit Public Consulting GmbH und den Bundesländern. Die Förderung erfolgt generell in Form von Investitionszuschüssen.

 

Förderfähig sind Maßnahmen

  • zur Verbesserung der Durchgängigkeit
  • zur Restrukturierung morphologisch veränderter Fließgewässerstrecken
  • zur Minderung der Auswirkungen von Ausleitungen
  • zur Minderung der Auswirkungen von Rückstau
  • zur Minderung der Auswirkungen des Schwalls


Hintergrund

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (umgesetzt im österr. Wasserrechtsgesetz) fordert, dass die Gewässer in den Mitgliedsstaaten einen guten Gewässerzustand erreichen. Neben dem Schutz der Gewässer sind seitens der Mitgliedsstaaten Maßnahmen zur Verbesserung und Sanierung des Gewässerzustands zu setzten. In Österreich bestehen vor allem Defizite bei der Hydromorphologie, d.h. bei der Durchgängigkeit der Fließgewässer, der Gewässerstruktur und bei den Abflussverhältnissen.

Der hohe Prozentsatz an ökologisch beeinträchtigten Gewässerabschnitten ist einerseits auf die intensive Nutzung der österreichischen Gewässer zur Energiegewinnung und andererseits auf die notwendigen Eingriffe zum Zweck des Hochwasserschutzes zurückzuführen. Vor allem bei den größeren Fließgewässern, die von Wanderfischen bewohnt werden, ist der Fischbestand in den letzten Jahrzehnten signifikant beeinträchtigt worden, sodass an vielen Gewässerabschnitten von Donau, Inn und Drau viele und wesentliche gewässertypische Arten fehlen.

Veröffentlicht am 05.02.2019, Siedlungswasserwirtschaft (Abteilung I/7)