Grenzgewässerkommissionen - wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Nachbarn

Österreich hat mit seinen Nachbarstaaten "Gewässerverträge" abgeschlossen. Diese regeln die wasserwirtschaftlichen Beziehungen.

Die eigentliche Arbeit erfolgt in bilateralen bzw. multilateralen Gewässerkommissionen sowie auf Ebene der örtlichen wasserwirtschaftlichen Dienststellen.

Die Tradition der wasserwirtschaftlichen Zusammenarbeit reicht oft schon Jahrhunderte zurück und war zuerst von den Ansprüchen der Flößerei und des Hochwasserschutzes sowie der Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzbarkeit der Flächen geprägt. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts traten verstärkt die Aspekte der Gewässergüte in den Vordergrund. Damit waren nicht nur örtliche Eingriffe unmittelbar an der Staatsgrenze sondern auch weit im Hinterland mit den Nachbarstaaten abzustimmen.

In praktischer Hinsicht wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf der Ebene des Bundes von zwei Ministerien geleitet:

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

  • Tschechische Republik (Österreichisch-Tschechische Grenzgewässerkommission)
  • Ungarn (Österreichisch-Ungarische Gewässerkommission)
  • Slowenien (Österreichisch-Slowenische Kommission für die Mur, Österreichisch Slowenische Kommission für die Drau)
  • Deutschland (Gewässerkommission nach dem Regensburger Vertrag)

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

  • Slowakei (Wasserstraße March, Österreischisch-Slowakische Grenzgewässerkommission).

Weiters besteht eine einge Kooperation mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, in dessen Aufgaben die Staatsgrenzen (Grenzkommissionen) fallen.

Viele wasserwirtschaftliche Fragen lassen sich jedoch am besten bei örtlicher Kenntnis der Angelegenheit lösen. Somit bestehen auch intensive Kontakte mit den Nachbarstaaten auf Ebene der örtlichen wasserwirtschaftlichen Dienststellen. Dies umfasst die Wasserrechtsbehörden ebenso wie die mit der Gewässerbetreuung betrauten Organisationseinheiten.

Veröffentlicht am 09.10.2014, Nationale und internationale Wasserwirtschaft (Abteilung I/3)