Kernkraftwerk Mochovce in der Slowakischen Repbulik

Rund 100 km von der österreichischen Grenze entfernt sind in Mochovce zwei Reaktoren vom Typ WWER-440/213 in Betrieb, zwei weitere Reaktoren in Fertigstellung.

Am Standort des KKW Mochovce sind zwei Blöcke des Reaktortyps WWER-440/213 seit 1998 bzw. 2000 im kommerziellen Betrieb.

Mit dem Bau von insgesamt vier Blöcken wurde schon 1983 bzw. 1985 begonnen. Anfang 2007 hat der Eigentümer des KKW Mochovce dann angekündigt, auch die Blöcke 3 und 4 fertigstellen zu wollen. Der Block 3 des KKW Mochovce wird voraussichtlich im Jahr 2020 in Betrieb gehen, der Block 4 ein Jahr später.

Im Jahr 2008 erließ die slowakische Atomaufsichtsbehörde (ÚJD) mehrere Bescheide im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Blöcke 3 und 4.

Nicht zuletzt auf Drängen Österreichs wurde 2009/2010 ein grenzüberschreitendes UVP-Verfahren durchgeführt; zwar erst nach Änderung der Baubewilligung, aber vor Erteilung der Betriebsbewilligung.

Der aus dem UVP-Verfahren resultierende Standpunkt des slowakischen Umweltministeriums vom April 2010 enthielt insgesamt 35 Auflagen, darunter die Abhaltung von Expert*innenworkshops mit Österreich. Von 2009 bis 2016 fanden insgesamt 8 zum Teil mehrtägige Treffen technischer Expert*innen beider Seiten statt, in deren Rahmen wichtige Sicherheitsfragen im Detail erörtert wurden. Die Expert*innenworkshops waren streng vertraulich. Dies war die Voraussetzung dafür, Einblicke in sensible Unterlagen und relevante Informationen zu erhalten.

Aufgrund der langjährigen regelmäßigen bilateralen Kontakte und des Informationsaustausches mit der slowakischen Seite ist bekannt, dass wesentliche Sicherheitsverbesserungen erfolgt sind. Dennoch sind die Blöcke 3 und 4 des KKW Mochovce keine modernen Anlagen. Und es gibt nach wie vor Zweifel, dass tatsächlich alle vernünftigerweise durchführbaren Sicherheitsverbesserungen - wie in der Euratom-Richtlinie „Nukleare Sicherheit“ gefordert - umgesetzt wurden.

Die in Medienberichten thematisierten Qualitätsmängel auf der Baustelle der Blöcke 3 und 4 des KKW Mochovce werden geprüft. Aber auch hier gilt, dass die Mängel im Projektmanagement sowie das Bemühen, diese Mängel zu beheben bereits seit langem bekannt waren.

Beim Kernkraftwerk Mochovce geht es somit vor allem um zwei wesentliche Bereiche, zum einen um das tatsächlich erreichte Sicherheitsniveau und zum anderen um die Sicherheitskultur.

Im Laufe des Jahres 2019 wurde die Kontakte mit dem zukünftigen Betreiber und den slowakischen Behörden intensiviert. Bislang haben sich keine Anhaltspunkte für noch bestehende schwerwiegende Sicherheitsdefizite ergeben. Die Qualitätsmängel, die schon ÚJD kritisiert hatte, wurden allerdings bestätigt. An deren Beseitigung vom Betreiber wird nach wie vor gearbeitet.

Darüber hinaus geht das BMK grundsätzlich jedem einzelnen Hinweis auf Unzulänglichkeiten oder Mängel nach, egal von wem diese erhoben werden.

Ein internationales Expert*innenteam der IAEO hat im Rahmen einer pre-OSART (Operational Safety Review Team) Mission die Anlage von 18. November bis 4.Dezember 2019 überprüft. Österreich wurde die Möglichkeit gegeben, einen Beobachter zu entsenden.

 Im Februar 2020 erfolgte die öffentliche Auflage des Bescheidentwurfs sowie einschlägiger Begleitdokumente für die Inbetriebnahme des 3. Blocks des KKW Mochovce. Die Erläuterungen zum Bescheidentwurf ließen erkennen, dass noch wichtige Arbeiten unerledigt sind und noch wichtige Tests ausstehen. Das BMK hat sich daher bereits im März 2020 auf hoher Beamtenebene an ÚJD gewandt und auf diesen Umstand hingewiesen. Vor allem aber wurde unterstrichen, dass kein Reaktor in Betrieb gehen darf, bevor nicht alle Sicherheitsfragen nachweislich und überzeugend gelöst worden sind.

Umfassende Informationen zu UVP-Verfahren am Standort Mochovce finden Sie auf der Homepage des Umweltbundesamtes.

Die ÚJD veröffentlicht auf ihrer Homepage Unterlagen und Dokumente auch in englischer Sprache.

Veröffentlicht am 06.05.2020