Export-Import Verordnung (EU) 649/2012

Die Verordnung (EU) 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien gilt seit 1. März 2014.

Die Verordnung setzt das Rotterdamer Übereinkommen um und geht zum Teil darüber hinaus, insbesondere übernimmt sie die Vorschriften der CLP-Verordnung.

Das PIC-Verfahren, das von der Kommission und den Bezeichneten Nationalen Behörden durchgeführt wird, wird seit 2. September 2014 über das so genannte e-PIC System der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) abgewickelt.

In die Kontrolle der Aus- und Einfuhr ist neben den Überwachungsorganen der Bundesländer auch der Zoll eingebunden. Dessen Arbeitsrichtlinie wurde in der Finanzdokumentation (Findok) des Bundesministeriums für Finanzen verlautbart.

Veröffentlicht am 23.07.2019