Tourismuspolitische Themen

Österreichs Wirtinnen und Wirte gehören zu den Hauptbetroffenen der Corona-Krise. Daher hat Tourismusministerin Elisabeth Köstinger eine Gastgärtenoffensive umgesetzt, um Gastronomiebetriebe bei Investitionen in Erweiterung, Neu- und Umbau von Gast- und Schanigärten im Außenbereich zu unterstützen. Die Tourismusministerin zieht eine sehr erfolgreiche Bilanz.

Ab 19. Mai wird in Österreich wieder branchenübergreifend geöffnet. Das ist gerade für die heimische Tourismusbranche nach den letzten Monaten ein wichtiger Meilenstein. Die Verordnung des Gesundheitsministeriums, die auch die Rahmenbedingungen für die Tourismusbranche enthält, wurde am 10. Mai vorgestellt.

Der Nachweis darüber, ob man geimpft, getestet oder genesen ist, steht in engem Zusammenhang mit den Öffnungsschritten am 19. Mai und ist Voraussetzung für den Zutritt in Tourismusbetriebe. Der Grüne Pass wird als einfacher und anwendungsfreundlicher Zutrittsnachweis dienen. Den Fahrplan für die Umsetzung haben Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am 5. Mai vorgestellt.

Seit Juli letzten Jahres können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tourismus freiwillig und kostenfrei auf das Coronavirus testen lassen. Im Rahmen der Initiative „Testangebot – Sichere Gastfreundschaft“ wurden bisher rund 1,2 Mio. PCR-Tests durchgeführt. Das Testangebot wird nun fortgeführt.

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro gespannt. Seit Mitte Jänner 2021 können Anträge bei der ÖHT gestellt werden. Nun wurde der EU-Beihilfenrahmen angehoben, was auch für den Veranstalterschutzschirm höhere Förderungssummen bedeutet.

Um Privatzimmervermieterinnen und -vermieter im Tourismus und in der Land- und Forstwirtschaft weiter zu unterstützen, wurde der Ausfallsbonus auf einen größeren Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet. Anträge sind ab sofort bei der AMA möglich.

Am 29. März 2021 haben auf Einladung von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger 13 Tourismusstaaten bei einem Gipfel über die Prioritäten bei der Umsetzung des "Grünen Passes" beraten. Nun wurden sieben gemeinsame Prioritäten aus Sicht des Tourismus fixiert.

Die Bundesregierung hat im Ministerrat am 7. April beschlossen, den verdoppelten Ausfallsbonus von März auf April zu verlängern und die Notstandshilfe auf Arbeitslosengeld aufzustocken. Damit sollen die heimischen Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter bestmöglich durch die Coronakrise gebracht werden.

Die Wiedereinstellungszusage wird so lange aufrechterhalten, solange Betretungsverbote in der Branche notwendig sind. Damit soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Tourismus eine Perspektive für den beruflichen Wiedereinstieg gegeben werden - unabhängig von der Infektionslage. 

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und die Präsidentin der Österreichischen Hoteliervereinigung Michaela Reitterer im Austausch über die Situation der heimischen Hotellerie. 

Die Corona-Zahlen sind nach wie vor zu hoch. In keiner Branche ist die Lage so dramatisch wie im Tourismus. Zehntausende Betriebe sind seit November des Vorjahres geschlossen. Betriebe, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen Hilfe. Die Bundesregierung hat am 10. März ein weiteres Maßnahmenpaket präsentiert, das für Gastronomie und Tourismus wesentliche Unterstützungen bringt.

Das Instrument der Kurzarbeit hat sich als erfolgreiche Krisenmaßnahme bewährt, um Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt einzudämmen. Jetzt wird die Kurzarbeit bis Ende Juni 2021 verlängert.

Seit fast einem Jahr setzt die Bundesregierung alle Hebel in Bewegung, um die österreichische Wirtschaft und Arbeitsplätze während der Coronakrise bestmöglich zu unterstützen. Mit der Anhebung des Rahmens beim Fixkostenzuschuss II und des Verlustersatzes, der Einführung des Ausfallsbonus und der Hilfe für indirekt betroffene Betriebe sollen Verluste abgefedert und den Betrieben eine Perspektive gegeben werden.

Durch die Coronakrise steht der heimische Arbeitsmarkt vor noch nie dagewesenen Herausforderungen. Gerade der Tourismusbereich gehört zu den wirtschaftlichen Hauptbetroffenen der Pandemie. Der Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz hat für die Bundesregierung oberste Priorität. Es gibt daher zahlreiche Maßnahmen, um den Arbeitsmarkt gut durch die Krise zu bringen und für die Zukunft zu rüsten.

Ab 15. Jänner 2021 tritt eine neue Einreiseverordnung in Kraft. Künftig müssen sich alle Personen, die nach Österreich einreisen wollen, vorab online registrieren. Für gewisse Fälle gelten Ausnahmen.

Offenbar ist es in Tirol in mehreren Fällen zu Verstößen gegen das Beherbergungsverbot gekommen, das Infektionszahlen senken und die Verbreitung des Coronavirus stoppen soll. Bundesministerin Elisabeth Köstinger kündigt verstärkte Kontrollen und harte Strafen bei derartigen Verstößen an. Für „schwarze Schafe“ dürfe es keinerlei Toleranz geben.

Für Betriebe, die direkt von der Lockdown-Schließung betroffen sind, wurden rasch wirkungsvolle Hilfsmaßnahmen umgesetzt. An diesen Unternehmen hängen aber auch viele indirekt Betroffene – etwa Lieferanten für Gastronomie und Hotellerie oder auch Dienstleister wie Textilreinigung und Bühnenbauer.

Um Einheimischen Sport- und Erholungsmöglichkeiten im Freien zu bieten, durften Schigebiete mit 24. Dezember für Freizeitzwecke öffnen. Ziel ist, Wintersport auch während des Lockdowns anzubieten, unter Einhaltung höchster Sicherheitsmaßnahmen. Nach dem ersten Wochenende hat sich gezeigt, dass die Mehrheit der Liftbetreiber die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen ausgezeichnet gewährleistet. Leider gibt es aber Einzelfälle, wo es nicht funktioniert.

Die Bundesregierung setzt alle Hebel in Bewegung, um die Tourismusbranche als Hauptbetroffene der Coronakrise bestmöglich zu unterstützen. Im Rahmen der Plenarsitzung am 10. Dezember 2020 hat der Nationalrat wichtige Beschlüsse gefasst. Einer der wichtigsten Punkte: Kundengelder der Reisebranche können künftig im Fall einer Insolvenz staatlich abgesichert werden.

Die Bundesregierung wird angesichts der anhaltenden Coronakrise bewährte Unterstützungsmaßnahmen für den Tourismusbereich verlängern. Dazu gehört die Mehrwertsteuersenkung auf Speisen, Getränke und Nächtigungen ebenso wie auch die Verlängerung des Haftungspakets und Steuerstundungen. Die notwendigen Anträge sind am 20.11.2020 im Nationalrat eingebracht worden.

Die Bundesregierung hat im Zuge der COVID-19-Pandemie bereits ein Bündel an Unterstützungsmaßnahmen umgesetzt. Nun folgt ein weiterer Schritt, für den der Nationalrat am 17.11.2020 die gesetzlichen Rahmenbedingungen beschlossen hat. Es geht um einen höheren Haftungsrahmen für Investitionsfinanzierungen der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank.

Im Lichte von 25 Jahren Beitritt Österreichs zur EU und 30 Jahre INTERREG in Österreich tauschten sich am 7. Oktober 2020 Interessierte aus Tourismus, Verkehr und Klimaschutz über Erfahrungen und Ergebnisse aus EU-kofinanzierten Projekten mit Mobilitätslösungen im Tourismus aus.

Der mit 300 Millionen Euro dotierte Schutzschirm gibt Sicherheit und unterstützt bei der Planung von Veranstaltungen, Kongressen und Märkten.

Am 29. September 2020 fand im Stift Ossiach in Kärnten die Tagung der Landestourismusreferentinnen und Landestourismusreferenten statt. Neben vielen anderen Themen standen vor allem die Corona-Krisenbewältigung und die Vorschau auf die kommende Wintersaison auf der Tagesordnung.

Um die österreichische Wirtschaft in Folge der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Bundesregierung mit der Investitionsprämie ein neues Förderungsprogramm konzipiert, das einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen schafft und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich leistet.

Im Rahmen der Initiative "Sichere Gastfreundschaft - Testangebot Tourismus" wurden bisher fast 90.000 Testungen in 2.622 Betrieben durchgeführt

Die Bundesregierung tut alles, um die Branche bestmöglich zu unterstützen. Dazu gehört ein österreichweites Corona-Testprogramm für den Tourismus. Seit Juli können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beherbergungsbetrieben regelmäßig testen lassen. Die Kosten übernimmt der Bund.

Mit der Steuersenkung entlasten wir jene Branchen, die von der Krise am schwersten getroffen wurden. Diese Maßnahme wird mit 1. Juli 2020 in Kraft treten. Damit erreichen wir eine extrem wichtige Erleichterung für die Gastronomie, die Tourismus-  und Freizeitwirtschaft.

Die Kurzarbeit wurde an den Tourismus hervorragend angepasst. Damit konnten viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Beschäftigung gehalten werden. Der Neustartbonus ist für die Tourismusbranche eine gute und praktikable Ergänzung zum Kurzarbeitsmodell.

Der Ministerrat hat am 26.2.2020 die Einführung von zweijährigen Übergangsfristen („grace period“) für Betriebsübergaben beschlossen. Das ist eine Maßnahme mit enormer Bedeutung für Betriebsübergaben, gerade in Familienbetrieben der Hotellerie und Gastronomie - zwei Drittel der Betriebsübergaben erfolgen innerhalb der eigenen Familie.

Auf Initiative des Nachhaltigkeits- und Tourismusministeriums und in Kooperation mit der OECD sind mehr als 90 hochrangige internationale Expertinnen und Experten aus über 25 Ländern in Wien zum Workshop "Tourism as a Catalyst for Regional Development" zusammengetroffen.

Interessierte aus Tourismus, Verkehr und Umwelt tauschten sich beim heurigen 6. Tourismus-Mobilitätstag am 2. Oktober 2019 in Bregenz über nachhaltige Mobilitätslösungen und Möglichkeiten zur Besucherlenkung bei Großveranstaltungen aus.