Tourismuspolitische Themen

Österreich hat bei der portugiesischen Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission den Vorschlag zur Einführung eines digitalen "Grünen Passes" eingebracht. Ein europaweit einheitlicher und anerkannter "Grüner Pass" ist der richtige Ansatz, um trotz Coronakrise größtmögliche Freiheit wiederzuerlangen. Eine digitale Handy-Lösung, die über Impfung, Infektion oder Testergebnis informiert, ist auch der Schlüssel, um das Tor für Reisen wieder zu öffnen.

Durch Reisewarnungen und Lockdowns stehen nicht nur Gastronomie, Hotellerie und Freizeitbranche vor enormen Herausforderungen, sondern auch Privatzimmervermieterinnen und -vermieter. Darum wurde im Vorjahr auch für diesen Bereich Unterstützung im Rahmen des Härtefallfonds ermöglicht. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde nun nochmals erweitert.

Das Instrument der Kurzarbeit hat sich als erfolgreiche Krisenmaßnahme bewährt, um Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt einzudämmen. Jetzt wird die Kurzarbeit bis Ende Juni 2021 verlängert.

Seit fast einem Jahr setzt die Bundesregierung alle Hebel in Bewegung, um die österreichische Wirtschaft und Arbeitsplätze während der Coronakrise bestmöglich zu unterstützen. Mit der Anhebung des Rahmens beim Fixkostenzuschuss II und des Verlustersatzes, der Einführung des Ausfallsbonus und der Hilfe für indirekt betroffene Betriebe sollen Verluste abgefedert und den Betrieben eine Perspektive gegeben werden.

Coronakrise und Lockdown haben teilweise leider zu Kündigungen geführt. Zahlreiche Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber – vor allem in der Tourismusbranche – haben ihren Beschäftigten aber eine Wiedereinstellungszusage gegeben. Diese Frist wird nun auf vier Monate verlängert. Ziel ist, damit möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Branche zu halten.

Durch die Coronakrise steht der heimische Arbeitsmarkt vor noch nie dagewesenen Herausforderungen. Gerade der Tourismusbereich gehört zu den wirtschaftlichen Hauptbetroffenen der Pandemie. Der Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz hat für die Bundesregierung oberste Priorität. Es gibt daher zahlreiche Maßnahmen, um den Arbeitsmarkt gut durch die Krise zu bringen und für die Zukunft zu rüsten.

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro erarbeitet.

Ab 15. Jänner 2021 tritt eine neue Einreiseverordnung in Kraft. Künftig müssen sich alle Personen, die nach Österreich einreisen wollen, vorab online registrieren. Für gewisse Fälle gelten Ausnahmen.

Offenbar ist es in Tirol in mehreren Fällen zu Verstößen gegen das Beherbergungsverbot gekommen, das Infektionszahlen senken und die Verbreitung des Coronavirus stoppen soll. Bundesministerin Elisabeth Köstinger kündigt verstärkte Kontrollen und harte Strafen bei derartigen Verstößen an. Für „schwarze Schafe“ dürfe es keinerlei Toleranz geben.

Für Betriebe, die direkt von der Lockdown-Schließung betroffen sind, wurden rasch wirkungsvolle Hilfsmaßnahmen umgesetzt. An diesen Unternehmen hängen aber auch viele indirekt Betroffene – etwa Lieferanten für Gastronomie und Hotellerie oder auch Dienstleister wie Textilreinigung und Bühnenbauer.

Um Einheimischen Sport- und Erholungsmöglichkeiten im Freien zu bieten, durften Schigebiete mit 24. Dezember für Freizeitzwecke öffnen. Ziel ist, Wintersport auch während des Lockdowns anzubieten, unter Einhaltung höchster Sicherheitsmaßnahmen. Nach dem ersten Wochenende hat sich gezeigt, dass die Mehrheit der Liftbetreiber die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen ausgezeichnet gewährleistet. Leider gibt es aber Einzelfälle, wo es nicht funktioniert.

Die Bundesregierung setzt alle Hebel in Bewegung, um die Tourismusbranche als Hauptbetroffene der Coronakrise bestmöglich zu unterstützen. Im Rahmen der Plenarsitzung am 10. Dezember 2020 hat der Nationalrat wichtige Beschlüsse gefasst. Einer der wichtigsten Punkte: Kundengelder der Reisebranche können künftig im Fall einer Insolvenz staatlich abgesichert werden.

Die Bundesregierung wird angesichts der anhaltenden Coronakrise bewährte Unterstützungsmaßnahmen für den Tourismusbereich verlängern. Dazu gehört die Mehrwertsteuersenkung auf Speisen, Getränke und Nächtigungen ebenso wie auch die Verlängerung des Haftungspakets und Steuerstundungen. Die notwendigen Anträge sind am 20.11.2020 im Nationalrat eingebracht worden.

Die Bundesregierung hat im Zuge der COVID-19-Pandemie bereits ein Bündel an Unterstützungsmaßnahmen umgesetzt. Nun folgt ein weiterer Schritt, für den der Nationalrat am 17.11.2020 die gesetzlichen Rahmenbedingungen beschlossen hat. Es geht um einen höheren Haftungsrahmen für Investitionsfinanzierungen der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank.

Im Lichte von 25 Jahren Beitritt Österreichs zur EU und 30 Jahre INTERREG in Österreich tauschten sich am 7. Oktober 2020 Interessierte aus Tourismus, Verkehr und Klimaschutz über Erfahrungen und Ergebnisse aus EU-kofinanzierten Projekten mit Mobilitätslösungen im Tourismus aus.

Der mit 300 Millionen Euro dotierte Schutzschirm gibt Sicherheit und unterstützt bei der Planung von Veranstaltungen, Kongressen und Märkten.

Am 29. September 2020 fand im Stift Ossiach in Kärnten die Tagung der Landestourismusreferentinnen und Landestourismusreferenten statt. Neben vielen anderen Themen standen vor allem die Corona-Krisenbewältigung und die Vorschau auf die kommende Wintersaison auf der Tagesordnung.

Um die österreichische Wirtschaft in Folge der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Bundesregierung mit der Investitionsprämie ein neues Förderungsprogramm konzipiert, das einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen schafft und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich leistet.

Seit Juli können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beherbergungsbetrieben freiwillig und kostenfrei auf das Coronavirus testen lassen. Im Rahmen der Initiative „Testangebot – Sichere Gastfreundschaft“ wurden bisher bereits mehr als 115.000 Testungen in rund 2.600 Betrieben in ganz Österreich durchgeführt. Nun wird das Testangebot ausgeweitet.

Im Rahmen der Initiative "Sichere Gastfreundschaft - Testangebot Tourismus" wurden bisher fast 90.000 Testungen in 2.622 Betrieben durchgeführt

Die Bundesregierung tut alles, um die Branche bestmöglich zu unterstützen. Dazu gehört ein österreichweites Corona-Testprogramm für den Tourismus. Seit Juli können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beherbergungsbetrieben regelmäßig testen lassen. Die Kosten übernimmt der Bund.

Mit der Steuersenkung entlasten wir jene Branchen, die von der Krise am schwersten getroffen wurden. Diese Maßnahme wird mit 1. Juli 2020 in Kraft treten. Damit erreichen wir eine extrem wichtige Erleichterung für die Gastronomie, die Tourismus-  und Freizeitwirtschaft.

Die Kurzarbeit wurde an den Tourismus hervorragend angepasst. Damit konnten viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Beschäftigung gehalten werden. Der Neustartbonus ist für die Tourismusbranche eine gute und praktikable Ergänzung zum Kurzarbeitsmodell.

Der Ministerrat hat am 26.2.2020 die Einführung von zweijährigen Übergangsfristen („grace period“) für Betriebsübergaben beschlossen. Das ist eine Maßnahme mit enormer Bedeutung für Betriebsübergaben, gerade in Familienbetrieben der Hotellerie und Gastronomie - zwei Drittel der Betriebsübergaben erfolgen innerhalb der eigenen Familie.

Unter dem Motto „Das Hotel als Bühne – die Kunst der Inszenierung“ findet der ÖHV-Kongress 2020 in Bregenz statt. Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger gab am Sonntag Abend ein Update zur österreichischen Tourismuspolitik.

Auf Initiative des Nachhaltigkeits- und Tourismusministeriums und in Kooperation mit der OECD sind mehr als 90 hochrangige internationale Expertinnen und Experten aus über 25 Ländern in Wien zum Workshop "Tourism as a Catalyst for Regional Development" zusammengetroffen.

Interessierte aus Tourismus, Verkehr und Umwelt tauschten sich beim heurigen 6. Tourismus-Mobilitätstag am 2. Oktober 2019 in Bregenz über nachhaltige Mobilitätslösungen und Möglichkeiten zur Besucherlenkung bei Großveranstaltungen aus.

Nachhaltigkeitsministerin Maria Patek und WKÖ-Bundesspartenobfrau Petra Nocker-Schwarzenbacher haben am Rande des Forums Alpbach die Gelegenheit für eine Wanderung und einen Austausch genützt.

Als ein Pionierland des alpinen Skilaufs ist Österreich eine der führenden Ski-Nationen der Welt. Über 800 Wintersportorte bieten Spaß im Schnee für Jung und Alt.