Maßnahmenpaket für den Tourismus

Um die Tourismuswirtschaft in dieser schwierigen Situation zu unterstützen und existenzbedrohende Liquiditätsengpässe der betroffenen KMU zu vermeiden, hat das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus gemeinsam mit der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) ein Corona-Virus-Maßnahmenpaket zur Unterstützung für den Tourismus geschnürt. Ziel dieser Maßnahmen ist, die Liquidität von Unternehmen der Tourismus- und Freizeitwirtschaft trotz Umsatzausfällen aufrecht zu erhalten.

Stand: 18.01.2021. Die Informationen werden laufend ergänzt.

Die Tourismuswirtschaft ist massiv von den Folgen des Corona-Virus betroffen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ist es daher ein großes Anliegen, der Branche in dieser schwierigen Zeit zur Seite zu stehen und sie bestmöglich zu unterstützen. Wichtig ist dabei eine gemeinsame, rasche und unbürokratische Vorgangsweise. Die Bundesregierung arbeitet sehr eng mit Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, den Bundesländern und der Branche zusammen, um allen im Tourismus Tätigen eine Perspektive geben zu können.

 

 

Hier finden Sie einen Überblick über alle Maßnahmen, die der Tourismuswirtschaft helfen sollen, ihre Liquidität zu sichern:

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Krise und den einhergehenden Einschränkungen werden die Unterstützungsmaßnahmen verlängert bzw. weiter ausgebaut.

 

Lockdown-Umsatzersatz

  • Unternehmen, die unmittelbar von den Einschränkungen der Verordnung betroffen sind, werden unterstützt; auch Beherbergung, Veranstalter, Gastronomie, Freizeitbranche.
  • Aufgrund der Verlängerung der Einschränkungen wird der Umsatzersatz in der Höhe von 50% bis Ende Dezember 2020 verlängert.
  • Die Antragstellung ist bis spätestens bis 20. Jänner 2021 über FinanzOnline einzubringen.
  • Abholung und Lieferservices werden nicht miteingerechnet.
  • Die Grenze liegt bei 800.000 Euro pro Betrieb. Dieser Höchstbetrag ist aber unter Umständen noch um bestimmte erhaltene COVID-19-Unterstützungen (Hilfen, die unter Abschnitte 3.1 des Befristeten Beihilfenrahmens fallen) zu verringern.
  • Kurzarbeit, Härtefallfonds und Fixkostenzuschuss I verringern den Rahmen von maximal 800.000 Euro pro Betrieb nicht.
  • Auch eine Kombination von Umsatzersatz und Fixkostenzuschuss II (für unterschiedliche Zeiträume) ist für betroffene Unternehmen möglich.
  • Auch Privatzimmervermieter (Gästezimmer und Ferienwohnungen bis 10 Betten im eigenen Haushalt) und land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Urlaub am Bauernhof, Heurige und Buschenschankbetriebe) können bei direkter Betroffenheit diesen Ersatz in Anspruch nehmen. Die Antragstellung ist über die Agrarmarkt Austria (AMA) möglich. Über diese Schiene wurde auch schon der Härtefallfonds für diese Betriebsformen abgewickelt.
  • Aufgrund der Verlängerung der Einschränkungen wird der Umsatzersatz in der Höhe von 50% bis Ende Dezember 2020 verlängert.
  • Nähere Informationen zum Lockdown-Umsatzersatz finden Sie hier.

Hilfe für vom Lockdown indirekt Betroffene

  • Für Betriebe, die direkt von der Lockdown-Schließung betroffen sind, hat die Bundesregierung rasch wirkungsvolle Unterstützungsmaßnahmen umgesetzt. An diesen Unternehmen hängen aber auch viele indirekt betroffene Unternehmen, etwa Zulieferer, Dienstleister wie Textilreinigungen oder Bühnenbauer. Nun hat die Bundesregierung gemeinsam mit der Wirtschaftskammer auch für diese Betriebe eine eigene Hilfe konzipiert, um Umsatzeinbußen abzufedern und Arbeitsplätze zu retten.
  • Um diese Hilfen auszuzahlen, muss zunächst die Abrechnung für den Umsatzersatz für den Dezember abgewickelt sein. Daher wird die Beantragung für die indirekt betroffenen Unternehmen ab Ende Jänner über FinanzOnline möglich sein.
  • Beantragen kann grundsätzlich jedes Unternehmen, das:
    • Mindestens 50% Umsatzzusammenhang mit einem oder mehreren im Lockdown geschlossenen Betrieben nachweisen kann.
    • Im Betrachtungszeitraum mindestens 40% Umsatzeinbruch im Vergleich zum Vorjahr (November/Dezember 2019) nachweisen kann.
    • Ab einer Fördersumme von 5.000 Euro müssen diese Angaben von einem Steuerberater oder Bilanzbuchhalter bestätigt werden.
    • Berechnungsgrundlage sind jene Umsätze aus dem November und Dezember 2019, die mit direkt betroffenen Unternehmen gemacht wurden.
    • Aufgrund der europäischen Beihilfenregeln beträgt die maximale Auszahlungssumme 800.000 Euro, die Mindestauszahlungssumme beträgt 1.500 Euro, in Einzelfällen 2.300 Euro.

Verbesserte Kurzarbeit

  • Seit 1. Oktober 2020 kann die Kurzarbeit für maximal 6 Monate beantragt werden.
  • Die Unterschreitung der derzeit vorgesehenen Mindestarbeitszeit von 30% ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich.
  • Weitere Verbesserungen konnten erreicht werden:
    • Die Arbeitszeitreduktion auf bis zu 0% ist im November möglich, wenn der Betrieb von einem Betretungsverbot gemäß COVID-19-Notmaßnahmenverordnung umfasst ist. Betroffene Mitarbeiter werden weiterhin 80-90% ihres Nettoeinkommens erhalten.
    • Rückwirkung: Das verbesserte Modell der Kurzarbeit kann bis zum Ende des laufenden Lockdowns auch rückwirkend mit 1.11. beantragt werden. 
    • Bereits beantragte Kurzarbeit muss nicht neuerlich beantragt werden.
    • Erleichterungen bei der Beantragung und Rückmeldung. 
    • Die von der Trinkgeldpauschale umfassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten zusätzlich 100 Euro als Prämie - wird im November vom AMS ausbezahlt.
  • Aufgrund der Verlängerung der Maßnahmen wird die November-Kurzarbeit für Dezember verlängert.
  • Nähere Informationen zur Kurzarbeit finden Sie hier.

Neustartbonus

  • Mit dem Neustartbonus sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im ersten Schritt noch keinen Job im vollen Ausmaß oder im bisherigen Beruf finden, unterstützt werden. Davon profitieren auch Tourismusbetriebe, die noch nicht voll ausgelastet sind, aber dennoch dringend Arbeitskräfte benötigen.
  • Der Bonus kann seit Mitte Juni beim AMS beantragt werden und läuft bis Ende Juni 2021.
  • Ein niedrigeres Gehalt bei neuer Beschäftigungsaufnahme wird auf rund 80% des Nettogehalts vor Arbeitslosigkeit aufgestockt (max. 950 Euro).

Haftungsübernahmen und Tilgungsaussetzung

  • Bereits am 6. März 2020 präsentierte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ein erstes Maßnahmenpaket, das aus der Besicherung von Überbrückungsfinanzierungen der Hausbanken mit Haftungen der ÖHT (Österreichische Hotel- und Tourismusbank) und der Kostenübernahme der einmaligen Bearbeitungsgebühr und der Haftungsprovision durch das BMLRT bestand. Ziel der Haftungsübernahmen ist es, Liquidität zu sichern und die Aufrechterhaltung des Betriebs zu gewährleisten.
  • Die ÖHT bietet mittlerweile drei attraktive Modelle für Haftungsübernahmen an (80%, 90% oder 100%). Die Ansuchen für die Haftungsübernahmen erfolgen über die jeweilige Hausbank.
  • Durch die Schaffung eines eigenen Haftungsrahmens für COVID-19-Überbrückungsfinanzierungen stehen den KMU der Tourismus- und Freizeitwirtschaft bis zu 1,625 Mrd. Euro zur Verfügung.
  • Die Haftungen werden aus dem Corona Hilfs-Fonds zur Verfügung gestellt, mit denen vor allem jene Unternehmen unterstützt werden, die durch Maßnahmen wie Betretungsverbote, Reisebeschränkungen oder Versammlungsbeschränkungen besonders betroffen sind und Liquiditätsprobleme haben und daher mit großen Umsatzeinbußen und der Gefährdung ihrer Geschäftsgrundlage konfrontiert sind. Das sind vor allem Branchen wie die Gastronomie, Beherbergung und Freizeitwirtschaft.
  • In Ergänzung zu den von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen bietet die ÖHT ihren Kunden eine Tilgungsaussetzung der TOP-Tourismus-Kredite für das gesamte Jahr 2020 an.
  • Nähere Informationen zu Inhalt und Beantragung der Garantie-Instrumente sowie zur Tilgungsaussetzung finden Sie auf der Website der ÖHT: www.oeht.at.
  • Die Förderungsexpertinnen und –experten der ÖHT stehen darüber hinaus für eine persönliche Beratung über die COVID-19-Hotline der ÖHT unter + 43(0)720/301 355 zur Verfügung.

Fixkostenzuschuss 800.000 aus dem Corona Hilfs-Fonds

  • Im Fixkostenzuschuss 800.000 werden Fixkosten in der Höhe des tatsächlichen Umsatzentganges abgegolten, im Gegenzug müssen bestimmte erhaltene COVID-19-Unterstützungen (Hilfen, die unter Abschnitt 3.1 des Befristeten Beihilferahmens fallen) abgezogen werden.
  • Der Fixkostenzuschuss 800.000 kann für einen mehr als dreimal so langen Zeitraum wie der Fixkostenzuschuss I, nämlich max. 9,5 statt 3 Monate beantragt werden.
  • Für Kleinst-Unternehmen bis 120.000 Euro Jahresumsatz gibt es die Möglichkeit für Pauschalierungen. Diese Unternehmen können auch ohne Steuerberater beantragen.
  • Auch eine Kombination von Umsatzersatz und Fixkostenzuschuss ist für betroffene Unternehmen für unterschiedliche Zeiträume möglich.
  • Darüber hinaus arbeitet das richtliniengebende Bundesministerium für Finanzen (BMF) an einer erweiterten Version des Fixkostenzuschusses mit bis zu 3 Mio. Euro auf Basis der kürzlich geschaffenen EU-beihilferechtlichen Voraussetzungen.
  • Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) bzw. unter www.fixkostenzuschuss.at.

COVID-19-Investitionsprämie

  • Die COVID-19-Investitionsprämie des richtliniengebenden Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) schafft Anreize für Unternehmensinvestitionen und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, der Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich .
  • Mit der Investitionsprämie werden materielle und immaterielle aktivierungspflichtige Neuinvestitionen in das abnutzbare Anlagevermögen gefördert, die zwischen dem 1. September 2020 und 28. Februar 2021 beantragt und spätestens bis zum 28. Februar 2022 umgesetzt werden.
  • Die Maßnahme richtet sich an alle Unternehmen unabhängig von ihrer Größe oder Branche.
  • Die Basisprämie beträgt 7%, besonders begünstigt sind Investitionen in Digitalisierung, Ökologisierung sowie Gesundheit und Life Science mit einer Prämie von 14%.
  • Die Abwicklung erfolgt für alle Branchen über die Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws). Hier finden Sie neben der Richtlinie auch laufend aktualisierte FAQs und Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit der aws. Die Antragstellung erfolgt über die elektronische Anwendung „aws Fördermanager“.
  • Die Förderungsmaßnahme kann ergänzend zu den Förderungs- und Finanzierungsprodukten der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank Gesellschaft m.b.H (ÖHT) in Anspruch genommen werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ÖHT beraten Sie gerne hinsichtlich der Kombination von geförderter Finanzierung und Investitionsprämie. Details finden Sie unter https://www.oeht.at/.

Maßnahmen für Härtefälle (Härtefall-Fonds)

  • Förderungsprogramm zur Schaffung eines Sicherheitsnetzes für Härtefälle bei Ein-Personen-Unternehmen (EPU) und Kleinstbetriebe, insbesondere auch kleine Familienbetriebe (z.B. Fremdenführer, Imbissstände)
  • Die Wirtschaftskammer Österreich wickelt das Förderungsprogramm des Bundes zum Härtefallfonds ab.
  • Dafür werden aus dem COVID-19 Krisenbewältigungsfond bis zu 2 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. 
  • Die Auszahlungen erfolgen bereits ab Kalenderwoche 14 in zwei Phasen. Die Phase 2 hat am 20. April 2020 gestartet.
  • Die Abwicklung der Förderung für die Land- und Forstwirtschaft erfolgt über die Agrarmarkt Austria. Hier können Wein- und Mostbuschschankbetriebe, sowie Betriebe, die Privatzimmer oder Ferienwohnungen im land- und forstwirtschaftlichen Nebengewerbe vermieten (Urlaub am Bauernhof), um Unterstützung ansuchen. Mit der Phase 2 können auch Privatzimmervermieter mit Zimmern im eigenen Haushalt Anträge über die Agrarmarkt Austria stellen.

Steuererleichterung, Stundungen

  • Es besteht die Möglichkeit einer Stundung bzw. einer Ratenzahlung der Steuern (ESt, KÖSt).
  • Neben der Herabsetzung der Einkommen- oder Körperschaftsteuervorauszahlungen bestehen weitere Erleichterungen durch das Aussetzen von Gebühren und Verlängerung von Fristen.
  • Derzeit gilt eine Befristung für bereits bestehende Abgabenstundungen bis 15. Jänner 2021. Die Verlängerung dieser Frist bis 31. März 2021 ist in Vorbereitung.
  • Informationen und Antragsformular zur den Steuerstundungen und -Erleichterungen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Finanzen.

Möglichkeiten zur Verlustverwertung

  • COVID-19-Rücklage: Die Bildung der COVID-19-Rücklage setzt voraus, dass der Gesamtbetrag der betrieblichen Einkünfte im Jahr 2019 positiv und im Jahr 2020 voraussichtlich negativ ist.
  • Verlustrücktrag: Im Rahmen der COVID-19-Rücklage nicht berücksichtigte Verluste des Jahres 2020 können sodann in das Jahr 2019 rückgetragen und dort vom Gesamtbetrag der Einkünfte vor Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen abgezogen werden.
  • Nähere Informationen zu den Möglichkeiten der Verlustverwertung (Verlustausgleich, Verlustvortrag und Verlustrücktrag) finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Finanzen (BMF).

Weitere Erleichterungen

  • Es besteht auch die Möglichkeit der Aussetzung des AKM-Lizenzvertrages.
  • GIS akzeptiert bei Schließungen von Unternehmen aufgrund der Corona-Krise eine Abmeldung.
  • Kreditmoratorium: Zinszahlungen und Tilgungsleistungen bzw. Pauschalraten können für Kreditverträge von Kleinstunternehmern (weniger als 10 Beschäftigte und weniger als 2 Mio. Euro Jahresumsatz bzw. Bilanzsumme) für den Zeitraum 1. April 2020 bis 31. Jänner 2021 ausgesetzt werden. Voraussetzung dafür sind nachweisbare Einkommensausfälle aufgrund der COVID-19-Krise. Nähere Informationen dazu bei Ihrer Hausbank.

Wirtepaket

  • Um Gastronomiebetriebe bestmöglich beim Wiederhochfahren zu unterstützen, hat die Bundesregierung ein Wirtepaket geschnürt.
  • Es enthält steuerliche und bürokratische Entlastungen, um die Gastronomie zu unterstützen und den Konsum anzukurbeln.
  • Informationen zu den konkreten Maßnahmen finden Sie hier.

Senkung der Umsatzsteuer auf 5%

  • Im Juni 2020 konnte gemeinsam mit dem zuständigen Bundesministerium für Finanzen (BMF) eine weitreichende Maßnahme für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft präsentiert werden, die nun bis Ende 2021 verlängert werden soll.
  • Hotel- und Gastronomiebetriebe sollen so auch im Jahr 2021 von der temporären Einführung eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes von 5% auf Erlöse aus dem Verkauf von Speisen, Getränken und Nächtigungen profitieren können.
  • Darüber hinaus werden auch weiterhin Theateraufführungen, Tierparks, Museen, Zirkusveranstaltungen oder Kinos sowie Schaustellungen von der Steuersenkung profitieren
  • Weitere Informationen zur Umsetzung bzw. zu den Auswirkungen auf Kassensysteme finden Sie auf der Seite des Bundesministerium für Finanzen.

Schutzschirm für Veranstaltungen

  • Aufgrund der Ungewissheit im Hinblick auf das künftige Infektionsgeschehen und den damit verbundenen Einschränkungen, ist die Planung von Veranstaltungen derzeit mit einem erheblichen Risiko verbunden. Darum wurde ein Schutzschirm für die Veranstalterbranche erarbeitet.
  • Der Schutzschirm sieht ein Gesamtvolumen von EUR 300 Mio. Euro vor.
  • Durch einen Zuschuss auf Grundlage einer detaillierten Veranstaltungsplanung für jenen finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert, sollen die Veranstalter unterstützt werden.
  • Förderbare Kosten sind nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter in der Wertschöpfungskette (z.B. Lieferanten, Technik, Catering, Künstler, Bar, Service, Florist, Veranstaltungsort, Rückabwicklungskosten, Werbekostenzuschüsse), sowie Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der förderungsgegenständlichen Veranstaltung zusammenhängen.
  • Auszahlungshöhe der Förderung ergibt sich aus der Differenz zwischen den nicht stornierbaren Kosten und erzielten Einnahmen, Versicherungsleistungen und anderen Förderungen.
  • Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist der 1. März 2021. Ansuchen können bis 15. Juni 2021 eingereicht werden. Umfasst sind geplante Veranstaltungen bis Jahresende 2022.
  • Anträge können ab 18. Jänner 2021, 18 Uhr über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) gestellt werden.
Veröffentlicht am 18.01.2021, Tourismus und Regionalpolitik (Sektion V)

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Tourismus Servicestelle - Abteilung V/3