Zivildienst und neue Tauglichkeitskriterien

Junger Mann bei der Kraftmessung im Rahmen der Stellung
Foto: Bundesheer / Harald Minich

Die Zahl der jungen Männer, die bei der Stellung als tauglich befunden werden, sinkt. Der Bedarf an Zivildienstleistenden aber steigt jedes Jahr an. Damit auch in Zukunft ausreichend Zivil- und Grundwehrdienstleistende zur Verfügung stehen, die ihren Einsatz für die Gesellschaft leisten, hat die Regierung beschlossen, die Teiltauglichkeit umzusetzen.

Die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass Österreich Menschen zur Verfügung hat, die in Krisenzeiten als Unterstützung eingesetzt werden können. Im März 2020 wurde – zum ersten Mal in der 2. Republik – der außerordentliche Zivildienst ausgerufen. Von Anfang April bis Ende Juli haben rund 4.500 außerordentliche Zivildienstleistende die Gesellschaft unterstützt – vor allem im Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich. Auch Grundwehrdienstleistende waren im Kampf gegen das Coronavirus im Einsatz.

Hintergründe der Entscheidung für Teiltauglichkeit

Aktuell sind in Österreich rund 10.500 Zivildienstleistende in rund 1.700 anerkannten Einrichtungen im Einsatz (Stand Ende 2020). 2019 wurden rund 14.660 ordentliche Zivildienstleistende zugewiesen, aus dem Jahr 2020 wird die Zahl laut Prognosen wieder über 14.000 liegen. Der Bedarf der Zivildiensteinrichtungen konnte dabei 2019 zu 89,9 Prozent gedeckt werden. Allerdings ist die Tendenz sinkend. Es werden nämlich nur 66,5 Prozent der wehrpflichtigen Männer als tauglich eingestuft. Die Zahl der jungen Männer, die Wehr- oder Zivildienst absolvieren, ist über die letzten Jahre beträchtlich gesunken. Der Bedarf an Zivildienstleistenden steigt aber stetig an. Geburtenschwache Jahrgänge sind eine zusätzliche Herausforderung. Weil der Zivildienst eine große Bedeutung für Österreich hat, gilt es sicherzustellen, dass es auch in Zukunft ausreichend Zivildienstleistende gibt, die ihren Einsatz für die Gesellschaft leisten.

Neue Tauglichkeitskriterien

Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung im Frühjahr 2020 im Ministerrat beschlossen, die Teiltauglichkeit umzusetzen. Dabei werden die bekannten neun Tauglichkeitsstufen nicht abgeschafft, sondern lediglich die Kriterien erweitert. Künftig soll es über 400 medizinische Kriterien geben, die es möglich machen, differenzierter einzuschätzen, für welche Bereiche ein junger Mann tauglich ist und für welche nicht. Einher geht diese Umstellung mit Änderungen in der Ausbildung, die geringere Anforderungen mit sich bringen. So sollen sich neue Handlungsspielräume in der medizinischen und psychologischen Bewertung ergeben, die nötig sind, um mehr junge Männer als tauglich einstufen zu können. Wie bisher bekannt, weist dann die Zivildienstserviceagentur die jungen Männer den Einrichtungen zu und gleicht dabei die Anforderungen der Einrichtung mit den körperlichen, geistigen und psychischen Fähigkeiten des Zivildienstleistenden ab. Die Vielfalt an Einsatzmöglichkeiten sorgt dafür, dass für jeden Zivildienstleistenden eine passende Einrichtung gefunden wird.

Die Umstellung ist im Bereich Zivildienst – ebenso wie beim Wehrdienst – mittels interner Verwaltungsvorschriften möglich, es müssen dazu keine Gesetze geändert werden. Die Regelungen sollen ab dem Geburtenjahrgang 2003 in Kraft treten. Die jungen Männer, die aufgrund der Coronakrise im Jahr 2020 nicht untersucht worden sind, werden noch unter den alten Voraussetzungen getestet. Die Stellungspflichtigen des Jahrgangs 2003 beginnen voraussichtlich im März 2021 mit der Stellung.

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