Österreich

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Thailand über die Gegenseitigkeit bei der Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen.

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus veröffentlicht seine Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, die einem Begutachtungsverfahren unterzogen werden.

Bundesgesetze für Bestimmungen des Amateurfunks, das Fernmeldegebührengesetz, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz, Funker-Zeugnisgesetz, Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz, Kommunikationsbehörde Austria und das Telekommunikationsgesetz 2003.

Seit dem Inkrafttreten der Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2003, BGBl. I Nummer 133/2005, im Bereich von „unerbetenen Nachrichten“ (Spam) am 1. März 2006, tauchen vermehrt Fragen über den Umgang mit elektronischer Post und Direktwerbung auf.

Die Abkommen sind in der jeweils gültigen Rechtsvorschrift im Rechtsinformationssystem des Bundes verlinkt.

Auf Antrag von Bundesministerin Elisabeth Köstinger wurde am 30. Juni 2020 im Ministerrat der Entwurf eines Bundesgesetzes verabschiedet, mit dem das Telekommunikationsgesetz von 2003 geändert wird. Ziel ist es, mehr Planungssicherheit für die Unternehmen und damit mehr Investitionskraft beim Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur zu erreichen.

Die Links zu den Verordnungen führen auf die Website des Rechtsinformationssystems des Bundes zu den konsolidierten Rechtsvorschriften in der jeweils gültigen Fassung.

Alle Verordnungen werden zur jeweils gültigen Rechtsvorschrift im Rechtsinformationssystem des Bundes verlinkt.