Das Breitbandbüro unterstützt

Zielsetzungen und Aufgaben

Um Ausbauvorhaben von Breitbandinfrastrukturen in unterversorgten Gebieten sowie in solchen wo ein sog. Marktversagen vorherrscht, in breit angelegter Form zu stimulieren, bedarf es geeigneter Rahmenbedingungen. Gerade dafür steht die Organisationseinheit der Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur im Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (die Stabstelle IKI). Die Grundlagen für die operativen Tätigkeiten finden sich in der Breitbandstrategie 2020 (veröffentlicht in 2014) und dem dazugehörigen Masterplan, der 5G-Strategie (veröffentlicht 2018) sowie der Breitbandstrategie 2030 (veröffentlicht 2019). Die Konkretisierung der Interventionslogik im Rahmen der Breitbandstrategie kommt dabei dem jeweiligen Masterplan zu.

Die operative Umsetzung

Waren gerade in Vorbereitung auf den Start der Initiative Breitband Austria 2020 überwiegend strategische Aspekte vorrangig, so veränderten sich die Aktivitäten in den Folgeperioden zunehmend hin auf solche der operativen Durchführung. Ausgehend von der Entwicklung geeigneter Förderungsinstrumente, deren Sonderrichtlinien und Bewertungshandbücher samt Wirkungsfolgenabschätzungen, der Notifikation unter SA.41175 und der Vorsorge von finanziellen Mittel lag in 2019 einmal mehr der Schwerpunkt auf der inhaltlichen Umsetzung des Masterplans in unmittelbarer und enger Abstimmung mit der Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) als die sog. abwickelnde Stelle der Initiative.

Die operativen Aufgaben seitens der Stabstelle IKI insbesondere der aktuellen Berichtsperiode berücksichtigen ausgehend von Access, Access/ELER, Backhaul, Leerrohr bis hin zum 2017 eingeführten Connect Progamm dabei alle Förderungsinstrumente der Initiative Breitband Austria 2020, wie auszugsweise

  • Der – rechtskonformen - Durchführung von Ausschreibungen, Bewertungsgremien sowie Gewährungen von Förderungsempfehlungen;
  • Der Bereitstellung von Finanzmittel;
  • Der damit zum jeweiligen Ausschreibungszeitpunkt einhergehenden Erstellung von Förderungskulissen in Form von Breitbandkarten anhand der Ergebnisse der zumindest jährlichen Konsultation von Zielgebieten sowie der Gegebenheiten bereits gewährter Förderungen;
  • Die Entwicklung sowie Bereithaltung des Förderungsportals in Form der WebGIS-Anwendung im Zuge von Anträgen sowie Abrechnungen;
  • Dem Controlling in der Förderungsabwicklung der Initiative Breitband Austria 2020;
  • Der strukturierten Abstimmung mit den Ländern, der Regulierungsbehörde, beteiligten Ressorts und Marktteilnehmern zum Zweck der Programmsteuerung;
  • Der kontinuierlichen Berichterstattung und Einhaltung nationaler sowie EU-weiter Veröffentlichungspflichten.

Die Marktbeobachtung

Einen wichtigen Baustein in der Steuerung nimmt auch die kontinuierliche Beobachtung und Analyse von sozioökonomischen, rechtlichen und technischen Entwicklungen auf nationaler sowie internationaler vorwiegend EU-weiter Ebene ein. Nach der im Jahr 2014 veröffentlichten Breitbandstrategie 2020 wurde 2018 infolge der Entwicklungen in der Mobilnetz-Technologie hin zu einer Infrastruktur der fünften Generation, dem sog. „New Radio (NR)“, sowie auch von Aktivitäten auf europäischer Ebene eine weitere Strategie entwickelt und veröffentlicht. Diese zielt darauf ab, mit optimierten Rahmenbedingungen die Einführung des Mobilfunk-Standards der fünften Generation zu ermöglichen und die damit verbundenen Chancen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft zu realisieren.

Die Evaluierung von Effekten

Erweitert wurden diese Erkenntnisse anhand von periodisch durchgeführten Analysen um Effekte der operativen Umsetzungen einerseits im Ausmaß dieses jährlich erscheinenden Fortschrittsberichts sowie andererseits mittels extern beauftragter Evaluierungen und Studien, wie die des Konsortiums WIK/WIFO zur ersten Phase des Masterplans per Anfang 2017 sowie einer weiteren öffentlich durchgeführten Vergabe einer Evaluierung mit deren abschließender Beauftragung gegen Ende des Jahres 2019. Dazu erfolgte bereits im Jahr 2018 eine Überprüfung des österreichischen Rechnungshofes sowie anhand eines Impact Assessments die Darstellung der bisher erzielten Fortschritte, Identifikation möglicher Probleme sowie Lösungsvorschläge. Von der Stabst.IKI wurde dabei stets Augenmerk auf die Erarbeitung von Entwürfen unter Einbeziehung der maßgeblichen Stakeholder sowie die Koordinierung deren Inputs gelegt.

Zusammengenommen trugen diese Aktivitäten maßgeblich zu der mit Beginn 2019 entwickelten, danach öffentlich von Marktteilnehmern konsultierten sowie letztlich im August 2019 veröffentlichten Breitbandstrategie 2030 bei. Aufbauend auf der Breitbandstrategie 2020 werden mit der nunmehr vorliegenden Breitbandstrategie 2030 und der für 2020 geplanten Vorarbeiten zur EU-Notifizierung die Rahmenbedingungen für den österreichischen Weg in die Gigabit-Gesellschaft formuliert, auf deren Grundlage die zur Zielerreichung notwendigen privaten und öffentlichen Investitionen ermöglicht und koordiniert werden sollen.

Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen

Zudem stellt die Stabstelle IKI die Finanzierung in Form der Kontrolle, Valorisierung und Auszahlung veranschlagter Mittel der Regulierungsbehörde Post und Telekom sowie der Blindensendungen sicher. Sie erbringt auch gemeinwirtschaftliche Leistungen in Bezug auf das Fernsprechentgeltzuschussgesetz (FeZG) im Abschluss von Verträgen mit den Marktteilnehmern sowie der operativen Abwicklung über die GIS GmbH, der Valorisierung und Budgetierung sowie Auszahlung veranschlagter Mittel und der Prüfung der finanziellen Gebarung.

Der IKI-Beirat

Die Funktionen der Geschäftsstelle des IKI-Beirats zur Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur wurde zu Beginn des Jahres 2019 an die Digitalisierungsagentur (DIA) übergeben.

Veröffentlicht am 11.02.2020, Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

Kontakt

Breitbandbüro im BMLRT Radetzkystraße 2
A-1030 Wien


Telefon: 01 71162-65 8921
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