Breitbandstrategie 2030

Mit der hier vorliegenden Breitbandstrategie 2030 werden die Rahmenbedingungen für den österreichischen Weg in die Gigabit-Gesellschaft formuliert, auf deren Grundlage die zur Zielerreichung notwendigen privaten und öffentlichen Investitionen ermöglicht und koordiniert werden sollen. Die Breitbandstrategie 2030 baut dabei auf der Breitbandstrategie 2020 auf.

Hintergrund

Die Österreichische Politik bekennt sich ganz klar zu einer flächendeckenden Verfügbarkeit von Gigabit-Anbindungen und hat sich zum Ziel gesetzt, die aktuelle Breitbandstrategie 2020 grundlegend zu überarbeiten. Um die Zukunftsfähigkeit einer langfristig angelegten Strategie sicherzustellen sind die technologischen Prämissen, die Marktgegebenheiten sowie die politischen Ziele, auf denen sie aufbaut, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu denken.

Zielsetzungen und Aufgaben

Das vormalige Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) hat auf Basis der politischen Zielsetzungen einen Entwurf für eine Breitbandstrategie 2030 erarbeitet.

Aufgrund der außerordentlichen Bedeutung des Breitbandausbaus, sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für die österreichische Bevölkerung, startete am 1. Februar 2019 die öffentliche Konsultation der Breitbandstrategie 2030. Bis einschließlich 18. April 2019 wurden 34 Stellungnahmen von maßgeblichen Akteuren aus dem Telekomsektor, von Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Ländern, Gemeinden und der Sozialpartner sowie auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingebracht. Alle Stellungnahmen sind soweit als möglich in die Breitbandstrategie 2030 eingeflossen.

Seit der Vorstellung der Breitbandstrategie 2020 im Jahr 2012 hat sich der Kommunikationssektor erheblich verändert. 2012 wurde unter dem Begriff „Breitband“ noch ein „permanenter Zugang zum Internet mit wesentlich höheren Datenraten als bei Einwahlverbindungen“ verstanden.

Die heutigen Anforderungen an „Netze mit sehr hoher Kapazität“ gehen viel weiter und sind technologisch grundlegend verschieden zu den ursprünglichen Annahmen.

Die Zielsetzung der Breitbandstrategie 2020, eine nahezu flächendeckende Verfügbarkeit mit ultraschnellen Breitbandzugängen bis 2020 als Zwischenziel auf dem Weg zu Gigabit-Infrastruktur bereitzustellen, hat natürlich weiterhin Gültigkeit. Neue Technologien und damit verbundene Herausforderungen verlangen aber nach einer hier vorgenommenen grundlegenden Überarbeitung.

Die Breitbandstrategie 2030 baut dabei auf der Breitbandstrategie 2020 auf. Dabei werden Erfahrungen der letzten Jahre und der Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2018 berücksichtigt und die prognostizierten internationalen Entwicklungen auf den Telekommunikationsmärkten sowie die zu erwartende technologische Entwicklung mit einbezogen.

Veröffentlicht am 25.04.2020, Informations- und Kommunikationsinfrastruktur (Stabstelle)