Breitband-Turbo: 1,4 Milliarden Euro für digitale Infrastruktur

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist entscheidend für Österreich. Daher stellt die Regierung bis 2026 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, um den Breitbandausbau zu beschleunigen.

Das Corona-Krisenjahr hat gezeigt, dass eine funktionierende digitale Infrastruktur das Rückgrat für gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ist. Home-Office, Distance-Learning aber auch die zunehmende Nutzung von Streaming-Plattformen haben das bestehende Datennetz stark beansprucht. Um den Breitbandausbau zu beschleunigen, zündet die Bundesregierung den Breitband-Turbo und stellt mit 1,4 Milliarden Euro bis 2026 neue Mittel für den landesweiten Breitbandausbau zur Verfügung.

„Nicht erst das letzte Jahr hat gezeigt, wie wichtig schnelles Internet für uns alle im Alltag ist. Homeschooling, Homeoffice, Videotelefonieren mit der Familie, Einkaufen, Amtswege - durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an unsere digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv erhöht. Dieser Ausbau-Turbo mit 1,4 Milliarden Euro kommt daher genau zur richtigen Zeit!“, so Bundesministerin Köstinger. Bundeskanzler Kurz ergänzt: „Noch nie wurde mehr Geld in den Breitband-Ausbau investiert, als mit diesem Paket. Mit 1,4 Milliarden Euro können wir dem Ausbau einen gewaltigen Schub geben, bis hinein in jede Region. Unser Ziel ist, dass jede Bürgerin, jeder Bürger so rasch es möglich ist, Zugang zu schnellem Internet hat. Da geht es auch um gleiche Chancen zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen.“

Details zum Breitbandförderungspaket

Insgesamt werden bis 2026 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt. Diese neuen Mittel bestehen aus 891 Millionen Euro aus dem Resilienzfond der EU, weiteren 166 Millionen Euro die bereits im aktuellen Budget vorgesehen sind sowie Gelder aus der Zweckbindung der Erlöse der Frequenzvergaben (insgesamt 389 Millionen Euro der Auktionen 2019 und 2020).

Aktueller Stand der Breitbandversorgung

Fast alle der rund 3,9 Millionen österreichischen Haushalte haben bereits eine Grundversorgung mit Festnetz-Breitband, 89 Prozent davon sind schneller als 30 Mbit. Ultraschnelle Anschlüsse über 100 Mbit sind bereits für 80 Prozent der Haushalte verfügbar und 43 Prozent verfügen sogar über Gigabit-fähige Anschlüsse. Telekomministerin Köstinger zeigt sich dazu erfreut: „Wir haben beim Ausbau der leistungsfähigen Festnetzinfrastruktur in den letzten Jahren gute Fortschritte gemacht: Aktuell sind 43 Prozent der österreichischen Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgerüstet. Mit den zusätzlichen 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau können wir unser Ziel, Österreich bis 2030 flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen, besser erreichen.“

Nächste Schritte im Breitbandausbau

Mehrere Maßnahmen werden in nächster Zeit umgesetzt, um den Breitbandausbau voranzutreiben: Nachdem die neuen öffentlichen Fördermittel fixiert werden, wurden die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, anhand derer das Geld vergeben werden soll. Anschließend ist geplant, sie zur Notifikation der EU zu übermitteln. Parallel dazu wird an einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um möglichst investitionsfreundliche Maßnahmen für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilem Internet zu schaffen. Außerdem wurde kürzlich die „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ (PIA 2030) ins Leben gerufen, die dazu dient, den Breitbandausbau zu koordinieren und zu beschleunigen. Eingebunden sind hier Bundesländer, Gemeinden und der private Sektor. Die Plattform soll bestehende Initiativen bündeln und dafür sorgen, dass Synergien bestmöglich genutzt werden können.

Veröffentlicht am 22.04.2021, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)

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