Deutliche Budgeterhöhung ist wichtiges Signal für den ländlichen Raum

Für 2021 steht dem BMLRT ein Gesamtbudget von 3,27 Milliarden Euro zur Verfügung – eine deutliche Steigerung zum Vorjahr. Meilensteine im Budget sind die Ländliche Entwicklung, ein neuer Waldfonds und der Ausbau der Breitbandnetze.

Budgetsteigerung sichert alle Vorhaben des BMLRT ab

„Mit diesem Budget für 2021 können wir eine solide und verlässliche Grundlage für die Absicherung der produzierenden Land- und Forstwirtschaft und des ländlichen Raums sicherstellen.“, freut sich Bundesministerin Elisabeth Köstinger anlässlich der Budget-Sitzung im Nationalrat. Das Gesamtbudget des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus für das Jahr 2021 beträgt 3,27 Milliarden Euro. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Erhöhung um 595 Millionen Euro – ein sehr positives Signal für den ländlichen Raum. Alle Vorhaben, Planungen und Verpflichtungen des BMLRT sind damit abgesichert. „Insbesondere konnte ich sicherstellen, dass es zu keinen Kürzungen der Direktzahlungen oder bei der Ländlichen Entwicklung kommt – das ist mir ein besonderes Anliegen“, so Köstinger. Mit Blick auf den Finanzrahmen 2021-2024 gibt es eine Budgetsteigerung um 1,7 Milliarden Euro im Vergleich zum aktuellen Rahmen.

Ein Meilenstein: die Einrichtung eines Waldfonds

Ein wesentlicher Grund für die Budgeterhöhung ist die Einrichtung eines Waldfonds. Er ermöglicht wichtige Investitionen in die Forschung, in Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität im Wald und baut die Holzbauoffensive des BMLRT weiter aus. Durch den Waldfonds stehen mehr finanzielle Mittel für zukunftsfitte Wälder zur Verfügung. Auch Investitionen in neue Absatzmärkte können gesteigert werden. Insgesamt stehen für vier Jahre 350 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

Budget sichert Erfolgsgeschichte der ländlichen Entwicklung ab

„Das Herz Österreichs schlägt in seinen ländlichen Regionen, leben doch zwei Drittel der Bevölkerung dort. Es gilt daher, diesen Regionen Perspektiven für die Zukunft zu geben, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen", so die Bundesministerin. Entsprechend stehen für die ländliche Entwicklung insgesamt rund 991 Millionen Euro zur Verfügung. Das Budget sichert die Direktzahlungen für das Jahr 2021 und die Kofinanzierung der EU-Mittel in den Übergangsjahren 2021 und 2022 ab, sodass die Erfolgsgeschichte der ländlichen Entwicklung in vollem Umfang fortgeführt werden kann.

Mehr Budget für den Breitbandausbau ist Investition in den Wirtschaftsstandort Österreich

„Die Investition in ein flächendeckendes, schnelles Breitband-Internet ist eine Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreich“, ist Köstinger überzeugt. „Jede Stadt, jedes Dorf, die Bevölkerung, aber auch die Betriebe, brauchen schnelles Internet. Das ist die Lebensader für viele Regionen.“ Daher sieht das Budget 2021 auch rund 260 Millionen Euro für den Breitbandausbau vor. Im Jahr 2021 ist das eine Steigerung um 41,5 Millionen Euro. Auf vier Jahre gesehen beträgt die Steigerung im Summe 166 Millionen Euro.

Zusätzlich: COVID-19-Hilfsmaßnahmen im Jahr 2021

Auch im Jahr 2021 werden Mittel für COVID-Hilfsmaßnahmen nötig sein, insbesondere für Land- und Forstwirtschaft sowie für den Tourismus. Diese sind nicht im aktuellen Budget veranschlagt, sondern werden darüber hinaus zur Verfügung stehen.

Veröffentlicht am 18.11.2020, Kommunikation und Service (Abteilung Präs. 5)