ÖROK-Projekt „Regionale Handlungsebene stärken"

Als ÖROK-Vorsitzende hat Bundesministerin Elisabeth Köstinger am 22.10.2020 gemeinsam mit dem ko-vorsitzenden Bundesland Tirol im Herbst 2021 zur ersten politischen Raumordnungskonferenz seit zehn Jahren eingeladen. Bei dieser Konferenz sollen notwendige Strategien erarbeitet werden, um die Krisenfestigkeit wie auch die Lebensqualität unserer Regionen weiter zu erhöhen. 

Österreichs Vielfalt macht unser Land lebenswert und auch wirtschaftlich erfolgreich. Die ländlichen und städtischen Regionen sind qualitativ hochwertige Wohn- und Lebensräume für die Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig sind sie wettbewerbsfähige Wirtschaftsstandorte und bieten Arbeitsplätze sowie nachhaltige Natur- und Erholungsräume. Das schätzen wir, aber auch unsere Gäste ganz besonders.

Bei der Abschlussveranstaltung des Projekts „die regionale Handlungsebene stärken“ am 22. Oktober 2020 betonte Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger, dass die Erhaltung der hohen Lebensqualität in allen unseren Städten und ländlichen Gemeinden zu erhalten ein ganz besonderes Anliegen ist. Die Stärkung der regionalen Handlungsebene war und ist einer der Schwerpunkte des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus. Dafür brauchen wir die Zusammenarbeit mit den Bundesländern, Städten und Gemeinden und vor allem auch den Regionen.

Wie diese gelingen kann und was die wesentlichsten Erfolgsfaktoren dafür sind, damit hat sich das Projekt befasst. Es wurde im Rahmen der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) unter Federführung des Landes Steiermark und des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus umgesetzt.

Die Gemeinden, Städte und Regionen stehen durch die COVID-19-Pandemie gerade jetzt vor besonders großen Herausforderungen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass unsere Lebenszellen wichtige Garanten für Stabilität und Sicherheit sind und einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen leisten.

Die Bundesregierung hat daher bereits Maßnahmen gesetzt:

  • Umfangreiches Entlastungspaket für Land- und Forstwirtschaft
  • Umsatzsteuersenkung für die Gastronomie
  • Fonds und Schutzschirme für Vereine, Betriebe und den Tourismus

Die Krisenfestigkeit unserer Regionen muss aber weiterhin erhöht werden, um gegen globale Störungen gewappnet zu sein. Deshalb hat die Bundesregierung den Gemeinden eine Milliarde Euro für Projekte zur Verfügung gestellt. Im Mittelpunkt der beschlossenen Gemeindemilliarde steht die Stärkung der Infrastruktur und der regionalen Daseinsvorsorge.

Damit rückt die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten und der regionalen Kreislaufwirtschaft in den Vordergrund.

In den nächsten Jahren wird das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus folgende Schwerpunkte zentral bearbeiten:

  • Die Stärkung der regionalen Wirtschaft und der regionalen Innovationsfähigkeit. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Chancen der Regionen auf Basis ihrer spezifischen Ressourcen und Möglichkeiten zu erhöhen.
  • Die Stärkung der regionalen Daseinsvorsorge. In der Krise hat sich gezeigt: die regionale Versorgung in systemrelevanten Bereichen funktioniert. Dies ist nicht zuletzt auch unseren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu verdanken. Dennoch muss hier noch mehr geschehen.
  • Die Eindämmung des Flächenverbrauchs und der Bodenversiegelung. Unser derzeitiger Bodenverbrauch mit knapp 13 Hektar pro Tag ist eindeutig zu hoch. Ehrgeiziges Ziel ist, gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden den Flächenverbrauch bis 2030 auf 2,5 ha/pro Tag zu reduzieren.

Besonders zu diesen Themen brauchen wir die Zusammenarbeit mit den Bundesländern, Städten und Gemeinden und vor allem auch den Regionen.

Die Österreichische Raumordnungskonferenz ist der zentrale Türöffner zu den Regionen. Als Vorsitzende der ÖROK ist es das Ziel der Bundesministerin, gleichwertige Lebensbedingungen für alle Menschen in allen Regionen zu sichern.

 

Veröffentlicht am 22.10.2020, Tourismus und Regionalpolitik (Sektion V)