Einheitliche GMO - Schweinefleisch

Die seit 01.01.2014 geltende Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält unter anderem Regelungen betreffend den Schweinefleischsektor.

Die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 verfolgt das Ziel der Harmonisierung, Straffung und Vereinfachung der Bestimmungen, welche für mehrere Sektoren gelten.

Wo sonst noch gibt es Unionsrecht zum Sektor Schweinefleisch?

Zusätzlich sind insbesondere folgende Unionsvorschriften zu beachten:

Delegierte Verordnung (EU) 2017/1182 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und lebenden Tieren

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1184 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und auf die Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und lebenden Tieren

Delegierte Verordnung (EU) 2016/1238 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Delegierte Verordnung (EU) 2016/1237 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Durchführungsbestimmungen für die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Vorschriften über die Freigabe und den Verfall der für solche Lizenzen geleisteten Sicherheiten sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2535/2001, (EG) Nr. 1342/2003, (EG) Nr. 2336/2003, (EG) Nr. 951/2006, (EG) Nr. 341/2007 und (EG) Nr. 382/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2390/98, (EG) Nr. 1345/2005, (EG) Nr. 376/2008 und (EG) Nr. 507/2008 der Kommission

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen

Verordnung (EG) Nr. 442/2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Schweinefleischsektor

Verordnung (EG) Nr. 903/2008 über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch

Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 907/2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zahlstellen und anderen Einrichtungen, die finanzielle Verwaltung, den Rechnungsabschluss, Sicherheiten und die Verwendung des Euro

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zahlstellen und anderen Einrichtungen, der Mittelverwaltung, des Rechnungsabschlusses und der Bestimmungen für Kontrollen, Sicherheiten und Transparenz

Richtlinie 2008/120/EG über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen

Bitte beachten Sie, dass die jeweils aktuelle Fassung der Rechtsvorschriften über EUR-Lex, eine Datenbank der Europäischen Union, abrufbar ist.

 

Wo finden Sie nationale Regelungen zum Sektor Schweinefleisch?

Für den Bereich der gemeinsamen Marktorganisation sind folgende Bundesgesetze besonders bedeutend:

Marktordnungsgesetz 2007 - MOG 2007

AMA-Gesetz 1992

Landwirtschaftsgesetz 1992 – LWG

Vermarktungsnormengesetz – VNG

Um nähere Informationen zu diesen Gesetzen zu erhalten, klicken Sie hier.

Zusätzlich zu den gesetzlichen Grundlagen sind insbesondere folgende Verordnungen zu beachten:

Schlachtkörper-Klassifizierungs-Verordnung 2018, BGBl. II Nr. 23/2019

Die Verordnung enthält die technischen Detailvorschriften zur Klassifizierung von Schlachtkörpern von Rindern sowie von Schweineschlachtkörpern einschließlich entsprechender Regelungen betreffend das Schlachtprotokoll und die Kennzeichnung. Für Rinder- ebenso wie für Schweineschlachtkörpern werden dabei jeweils Untergrenzen für eine verpflichtende Klassifizierung sowie für eine verbindliche Beschäftigung eines Klassifizierungsdienstes festgelegt. Für weniger als zwölf Monate alte Rinder wird dagegen allein deren Einstufung geregelt.

Marktordnungs-Sicherheiten- und Lizenzenverordnung, BGBl. II Nr. 375/2018

Die Verordnung enthält unter anderem Regelungen zur zuständigen Stelle, zu Arten der Sicherheit, zu Verzicht und Befreiung von der Sicherheitsleistung und zum Verfall von Sicherheiten sowie zur Antragstellung für die Erteilung von Lizenzen, Bescheinigungen und Überwachungsdokumenten, zu deren Abschreibungen und Aufbewahrung.

PLH-Verordnung 2010, BGBl. II Nr. 153/2010

Die Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen enthält horizontale und sektorspezifische Regelungen betreffend die private Lagerhaltung.

Vieh-Meldeverordnung 2018, BGBl. II Nr. 24/2019

Die Verordnung enthält Meldepflichten zu Mengen und Preisen für Rinder und Rindfleisch, Schweine und Schweinefleisch, Schaffleisch, Eier sowie Geflügelfleisch. Der Meldepflicht unterliegen Marktteilnehmende mit näher geregelten Mindestumsätzen.

Bitte beachten Sie, dass die jeweils aktuelle Fassung der Rechtsvorschriften über RIS, das Rechtsinformationssystem des Bundes, abrufbar ist.

Veröffentlicht am 01.09.2020, Europarecht, Agrar- und Förderungsrecht (Recht 1)